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Demokratie auch innerhalb der Parteien stärken
2-e FES-Sommerschule der Sozialdemokratie widmet sich Aspekten der innerparteilichen Demokratie
Um die programmatische Verlässlichkeit der Parteien und die Partizipation der Mitglieder zu stärken, hat die Friedrich-Ebert-Stiftung in der Ukraine die zweite Sommerschule der Sozialdemokratie in der Ukraine dem Thema „Innerparteiliche Demokratie“ gewidmet.
Daran nahmen junge Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlicher, an der sozialen Demokratie orientierten Parteien und nahestehenden Jugendorganisationen teil. Unter Anleitung von Christian Demuth vom SPD-Parteivorstand, dem Bundesgeschäftsführer der Jusos, Jan Böning und Martin Timpe, Referent für Bildungs- und Wissenschaftspolitik beim Vorstand der SPD arbeiteten und diskutierten die ukrainischen Nachwuchspolitiker über Grundzüge der Sozialdemokratie und Möglichkeiten, innerparteiliche Demokratie in ihren Parteien auszubauen und weiterzuentwickeln.
Im Seminar stellten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die zentralen Komplexe innerparteilicher Demokratie in der Ukraine heraus. Dies umfasst zum Einen das Verhältnis der Parteispitze zu den Mitgliedern: die Dominanz der Parteispitze sei zu stark und an der Basis herrsche eine gewisse Passivität. Zweitens die Abhängigkeit von Geldgebern und Partikularinteressen, welche äußerst problematisch für die innerparteiliche Demokratie seien und drittens die allgemeine Lage der politischen Kultur in der Ukraine.
Die Diagnose von Schwächen, aber auch die Entwicklung von Lösungsansätzen stärkt nicht zuletzt auch die soziale und demokratische Orientierung der politischen Parteien in der Ukraine. So schlugen die Teilnehmer vor, mehr persönliche Kontakte zwischen Spitze und Mitgliedern, sowie spezielle Schulungen für Parteimitglieder und mehr Meinungsaustausch und Diskussion in den einzelnen Parteigremien zu etablieren. Abgerundet werden könnte dies auch durch die Einrichtung von effizienten innerparteilichen Kontrollsystemen, die die Entscheidungen der Gremien und der Spitze überwachen und begleiten können.